Mai 2019

Die GRÜNEN im Höhenflug. Und auch positiv. In Deutschland wurden die schlimmen Befürchtungen hinsichtlich dieser sogenannten Alternative insgesamt nicht wahr. Dennoch wird sie vier Sitze mehr erhalten. Jedoch. Das Land ist stramm geteilt. Fast alle Bundesländer im Osten, entschieden sich, (vorerst nur?) den geistigen Mauerbau voran zu treiben. Aber aber auch dort wie schon im Westen scheinen sich zunehmend die Parteien GRÜN versus Blau als die entscheidenden gesellschaftlichen Gegenpole zu entwickeln. Für die Parteien der Großen Koalition ist das eigentliche Desaster, dass sie teilweise nicht einmal zusammen die Ergebnisse der GRÜNEN zusammen brachten. Auch wenn dieses Ergebnis nicht eins zu eins auf andere Wahlen im Land übertragen werden kann, Bremen zeigt schon, dass die GRÜNEN einen Lauf haben. Hingegen die SPD. Wird sie nun verstehen, dass ihre Politik unübersehbar dazu führt, in Sturheit zu schrumpfen? Und dass das Modell GroKo wirklich nur noch eine Minderheit wählen mag?

Insgesamt ist die Lage im Europäischen Parlament durchwachsen. Teilweise Erfolge Grüner und Sozialdemokratischer Parteien werden durchbrochen von eklatanten Schwarzen bis Braunen Erfolgen in Italien und Frankreich. Der Demokratie- und Europafeind aus Polen gar, dürfte nun noch frecher auftreten. Der kann ja nach dem Ergebnis vor Kraft kaum gehen …

Also unbedingt: Herzlichen Glückwunsch an die GRÜNEN. Macht was draus. Ein Vertrauensvorschuss ist auch schnell verloren.

Aktuelle Ergänzung: „Mit reiner Symbolpolitik werde man sich nicht mehr abspeisen lassen“. (Sven Giegold, nach SZ v. 1.2.6.). Immerhin, ein Eingeständnis. Klimaschützer*innen ist zu empfehlen, SG beim Wort zu nehmen.

DIEM25/DiE hat sein Wahlziel in Deutschland glatt verfehlt. Da gibt es nichts drumherum zu reden. Als einziger DIEM25/DiE Partner in Europa wird es eventuell MERA25 aus Griechenland noch schaffen, einen Sitz zu erlangen.